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15.03.2006 / Feuilleton / Seite 13

Am © gestoßen

Eine Verschärfung des Urheberrechts, wie sie die SPD plant, ist der Linkspartei nicht weitgehend genug – sie schlägt sich lieber auf die Seite von CDU und FDP

Peter Mühlbauer
In der Frage einer grundsätzlichen Verschärfung des Urheberrechts vertrat die Linkspartei-Bundestagsfraktion in letzter Zeit nicht nur brav die Position der Einheitspartei der Mitte. Sie holte sich sogar noch einen Fleißpunkt von der Medienindustrie. Eine vom SPD-geführten Justizministerium geplante und von den Grünen unterstützte Abfederung der Verschärfung durch die Einführung einer Bagatellklausel, die eine Kriminalisierung weiter Teile der Bevölkerung verhindern soll, wurde von Lukrezia Jochimsen am 26. Januar im Bundestagsplenum mit der Begründung abgelehnt, »sie würde genau das schwächen, was unsere Gesellschaft dringend braucht: das Rechtsbewußtsein, welches geistiges Eigentum respektiert«.

Jochimsens Äußerungen sind offenbar kein »Ausrutscher«. Nach Annette Mühlberg, Referentin für Kultur- und Medienpolitik, stehen diese »im Einklang mit den auf Bundesebene von der PDS, jetzt Linkspartei, formulierten Positionen zum Urheberrecht«. Dabei ist sich ...

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