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26.01.2006 / Titel / Seite 1

Strasbourg fürchtet ATTAC

Protest gegen »Bolkestein« vor Europaparlament untersagt. Globalisierungskritiker gegen Einschränkung der Demonstrationsfreiheit. Bundestag diskutiert Dienstleistungsrichtlinie

Rüdiger Göbel

Werden die EU-Oberen angesichts anhaltender und erfolgreicher Proteste gegen die Liberalisierung der europäischen Wirtschaft nervös? Es scheint so. Mittlerweile hat die französische Polizei verboten, daß die länderübergreifende Großdemonstration gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie am 11. Februar in Strasbourg vor das Europaparlament zieht. Das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC protestierte am Mittwoch gegen diese Entscheidung und prüft rechtliche Schritte. »Völlig zu Recht wehren sich die Menschen in ganz Europa gegen die Dienstleistungsrichtlinie, die zu Sozial- und Umweltdumping führen würde«, erklärte Sven Giegold vom ATTAC-Koordinierungskreis. »Die EU-Parlamentarier dürfen sich vor dieser Kritik nicht verstecken, sondern sie müssen sie ernst nehmen und die Richtlinie stoppen.«

Zu der Demonstration am 11. Februar in Strasbourg mobilisieren Gruppen aus mehreren europäischen Ländern, darunter ATTAC, die französischen Komitees gegen die EU-Ve...

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