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19.01.2006 / Inland / Seite 4

Mr. X contra BND

Fragen zur Glaubwürdigkeit der US-Quelle, die deutschen Geheimdienst belastet. Grüne drohen mit Nichtunterstützung eines Untersuchungsausschusses

Jürgen Elsässer

Was wußte Frank-Walter Steinmeier (SPD) über die Arbeit zweier Agenten des Bundesnachrichtendienstes während des Krieges 2003 in Bagdad? Dies hätte im Mittelpunkt einer Befragung des derzeitigen Außenministers am Mittwoch im Auswärtigen Ausschuß des Bundestages stehen sollen. Steinmeier, der in der abgewählten Bundesregierung Chef des Bundeskanzleramtes und Geheimdienstkoordinator gewesen war, verteidigte noch vor Beginn den Einsatz der deutschen Spione erneut: Durch sie habe man »unabhängige Informationen« über das Geschehen vor Ort erlangen wollen. In der späteren Sitzung spielte das Thema Irak-Krieg wider Erwarten keine Rolle. Der Ausschußvorsitzende Ruprecht Polenz (CDU) begründete das damit, daß die Zeit gerade gereicht habe, Steinmeier zur aktuellen Lage im Nachbarland Iran zu befragen.

Die Grünen mauern

Nach einem Bericht der Leipziger Volkszeitung (Mittwochausgabe) hat der ehemalige Außenminister Joseph Fischer (Grüne) gemeinsam mit dem d...



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