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02.01.2006 / Inland / Seite 3

Ein Flop nach dem anderen

Arbeitsmarktpolitik der Regierung folgt unbeirrt den Rezepten, die bisher auch schon versagt haben. Verschlechterungen für Rentner und ältere Arbeitslose

Gerd Feldkamp

Die Warner haben Recht behalten: Die »Reformgesetze« Hartz I – III haben sich als Flop erwiesen, auch Hartz IV war ein Fehlschlag. Das hält die Große Koalition allerdings nicht davon ab, auf genau diesem Wege weiter zu marschieren; das Ende der Grausamkeiten ist noch lange nicht erreicht. Unter CDU-Führung plant die Bundesregierung für die nächsten vier Jahre neue tiefe Einschnitte bei denen, die wenig haben. Die Opfer kennen wir schon aus den Jahren, als noch die SPD den Kanzler stellte: Arbeitslose, Kranke, Flüchtlinge, Rentner, Schüler und Studenten aus Arbeiterhaushalten. Auch die Profiteure sind bekannt: Aktionäre, Unternehmer, Spitzenmanager und deren Hofschranzen.

Mit kaum einer der bisherigen Maßnahmen wurden Arbeitsplätze in nennenswertem Umfang geschaffen – im Gegenteil: Vor allem die Langzeitarbeitslosigkeit ist gestiegen. Die Kaufkraft der Bevölkerung stagniert, geht in einzelnen Schichten sogar zurück – der Binnenmarkt kann so unmöglich...

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