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19.12.2005 / Titel / Seite 1

Über den Tisch gezogen

Welthandelsorganisation: Industriestaaten setzten bei WTO-Gipfel ihre Interessen durch. Demonstranten versuchten, Konferenzzentrum zu stürmen

Andreas Behn, Hongkong

In letzter Minute hat es bei der 6. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO in Hongkong doch noch eine Einigung gegeben. Der mehrfach überarbeitete Entwurf einer Abschlußerklärung von WTO-Generaldirektor Pascal Lamy erwies sich letztlich nahezu als konsensfähig. Lediglich Kuba und Venezuela äußerten Vorbehalte. Die am Sonntag erzielte Einigung sieht den Abbau von Agrarexportsubventionen bis 2013 sowie kleinere Kürzungen bei weiteren Handelsschranken vor. Viele strittige Themen wurden jedoch ausgespart.

Nach Einschätzung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) haben sich die Industriestaaten weitgehend durchgesetzt. Zwar finden sich nicht alle ihre Freihandelsforderungen in der Abschlußerklärung. Doch sowohl im Bereich der Zollsenkung für Industriegüter wie im Bereich Dienstleistungen konnten sie den Widerstand der zuvor überraschend einig auftretenden Länder des Südens brechen und ihre Marktöffnungsagenda durchsetzen, beklagte die deutsche ...

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