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27.10.2005 / Ausland / Seite 3

Steinchen um Steinchen

Die US-Regierung konstruiert Kriegsgründe gegen Syrien. Frankreich und Großbritannien ziehen mit. Aber Rußland und China wollen offenbar nicht mitspielen

Knut Mellenthin

Am kommenden Montag wollen USA, Frankreich und Großbritannien eine Resolution im UN-Sicherheitsrat abstimmen lassen, die den Weg für Sanktionen gegen Syrien freimacht. Doch das Schema erinnert allzu offensichtlich an die Vorbereitung des Irak-Krieges im Jahr 2002. Die US-Regierung strebt gemeinsame UN-Resolutionen nur als Alibi an. Über die Interpretation und Ausführung entscheidet sie anschließend im Alleingang. Mit dieser Erfahrung noch in frischer Erinnerung, haben Rußland und China signalisiert, daß sie diesmal Sanktionsdrohungen nicht mittragen wollen. Im gleichen Sinn hat sich auch die Arabische Liga geäußert, die derzeit im UN-Sicherheitsrat durch Algerien vertreten ist.

Den Zwischenbericht des deutschen Chefermittlers Detlev Mehlis zum Hariri-Attentat, den er am Dienstag offiziell dem UNO-Sicherheitsrat vorstellte, kannte US-Außenministerin Condoleezza Rice offenbar schon vorher. Jedenfalls resümierte sie bereits vor zwei Wochen öffentlich dess...

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