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19.10.2005 / Titel / Seite 1

Von Wirten und Parasiten

Wohlfahrtsverbände kritisieren Clement. Wirtschaftsministerium macht mit Nazivokabular Front gegen Arbeitslose. Studie spricht von Sozialbetrügern und Abzockern

Peter Wolter

Sozialdemokraten sind mitunter voller Überraschungen – sie können noch tiefer sinken, als man es für möglich hielt. Der bisherige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) schreckt jetzt nicht einmal mehr vor Anleihen beim faschistischen Vokabular zurück, um Arbeitslose und sozial Schwache zu diffamieren. »Vorrang für die Anständigen« heißt ein Report, in dem Clements Ministerium diese Personengruppe undifferenziert als Abzocker, Parasiten und Leistungsbetrüger abtut. Die Entgleisungen riefen prompt heftige Kritik hervor.

»Als üble Kampagne gegen Arbeitslose« qualifizierte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV), Ulrich Schneider, am Dienstag den von Clement zu verantwortenden Text. Darin heißt es unter Anspielung auf ALG-II-Empfänger wörtlich: »Biologen verwenden für ›Organismen, die zeitweise oder dauerhaft zur Befriedigung ihrer Nahrungsbedingungen auf Kosten anderer Lebewesen – ihren Wirten – leben‹, ...

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