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27.09.2005 / Ausland / Seite 6

Die Rechte triumphiert

Klarer Sieg der polnischen Konservativen bei Parlamentswahlen. Demokratische Linkspartei für zunehmende Massenverelendung abgestraft. Niedrigste Wahlbeteiligung aller Zeiten

Tomasz Konicz

Der prognostizierte Erdrutschsieg der polnischen Rechten bei den Parlamentswahlen vom Sonntag ist im vollen Umfang eingetroffen. Nach Auszählung der Hälfte der Stimmlokale am Montag kam die rechtskonservative Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) der Zwillinge Kaczynski auf 26 Prozent, dicht gefolgt von der rechtsliberalen Bürgerplattform (PO), die 24 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Das offizielle Endergebnis wird erst am heutigen Dienstag bekanntgegeben.

Beide Siegerparteien hatten bereits während des Wahlkampfes offizielle Koalitionsvereinbarungen getroffen. Dennoch gab es am Wahlabend eine Überraschung, da alle Wahlprognosen die für einen radikalen Wirtschaftsliberalismus eintretende PO in Führung sahen, deren programmatische Eckpunkte – wie die Einführung einer »Flattax« von 15 Prozent oder eine massive, schnelle Privatisierungskampagne – insbesondere bei den Konzernmedien auf Gegenliebe stießen. Der Sieger der Wahlen, die PiS, tri...

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