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18.08.2005 / Inland / Seite 2

Neonaziaufmarsch in Wunsiedel bleibt verboten

Karlsruhe lehnte Eilantrag der NPD ab. Antifaschisten mobilisieren weiter

Der für kommenden Samstag geplante Neonaziaufmarsch zum »Gedenken« an den Hitler-Stellvertreter und Kriegsverbrecher Rudolf Heß im oberfränkischen Wunsiedel bleibt verboten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte am Mittwoch einen Eilantrag der neofaschistischen Partei NPD ab. Das Verbot war zuvor sowohl vom Verwaltungsgericht Bayreuth als auch vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof bestätigt worden.

In Wunsiedel befindet sich das Grab von Heß. Die jährlichen Neonazikundgebungen waren in den 90er Jahren regelmäßig verboten worden. Das Bundesverfassungsgericht hob dann aber das Verbot wegen Verletzung der Demonstratio...

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