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10.08.2005 / Inland / Seite 8

Abgeschrieben

Auszüge aus einer Rede auf der Kölner Montagsdemo vom 1. August

* Wir dokumentieren in Auszügen einen Redebeitrag von Gunnar Stache auf der Jahresfeier der Kölner Montagsdemonstration am 1. August:

Seit einem Jahr wird in der Form der Montagsdemos gegen Hartz IV und Agenda 2010 protestiert. Diese Proteste haben eine enorme Ausdauer, und das ist gut so. Wir haben mit den Montagsdemonstrationen wesentlich zum faktischen Rücktritt der Schröder/Fischer-Regierung beigetragen.

(...) Kernstück von Hartz IV ist die Streichung der Arbeitslosenhilfe, und diese Bestrebungen gibt es schon sehr lange. Schon die Kohl-Regierung wollte die Arbeitslosenhilfe streichen, sie ist mit zwei Versuchen dazu gescheitert. Das war 1993 und 1996; damals waren es wesentlich die Städte, die die Arbeitslosenhilfe verteidigt haben. (...) Die Schröder/Fischer-Regierung hat es leider deutlich geschickter als die Kohl-Regierung angefangen. Sie hat die Städte erst finanziell ausgeblutet und sie dann mit mehreren Lockvögeln geködert: Ein-Eur...



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