Dein Onlineabo Kuba & Sozialismus
Gegründet 1947 Freitag, 26. Februar 2021, Nr. 48
Die junge Welt wird von 2466 GenossInnen herausgegeben
Dein Onlineabo Kuba & Sozialismus Dein Onlineabo Kuba & Sozialismus
Dein Onlineabo Kuba & Sozialismus
06.08.2005 / Inland / Seite 3

In übelster Tradition

Hitlers Grundsätze über die Waffen-SS vom 6. August 1940 und ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Verwendung von Naziparolen

Hans Daniel

Wie läßt es sich denn überhaupt erklären, daß man beim Aufbau eines höchsten deutschen Gerichtes frisch-fröhlich die ehemaligen Reichsanwälte zu Richtern und die ehemaligen Sachbearbeiter der Reichsanwaltschaft zu Bundesanwälten machen konnte?« Der Leitartikler der Süddeutschen Zeitung, Ernst Müller-Meiningen jr., stellte am 11. Juli 1962 diese Frage und beantwortete sie umgehend so: »Das ist nur dadurch zu erklären, daß der Bundesgerichtshof, in dessen Gestalt ein neues, moralisch und geistig unbelastetes Gericht gegründet hätte werden müssen und sollen, unter der Hand eine Art Traditionskompanie des alten Reichsgerichts wurde.«

»Besten deutschen Blutes«

Nun, 60 Jahre nach der Zerschlagung des Faschismus, wäre zu fragen, warum der 3. Senat des Bundesgerichtshofes (BGH) am 27. Juli deutschen Neonazis Straffreiheit für die Verwendung der Parole »Ruhm und Ehre der Waffen-SS« zusicherte. Kritikern des Urteils wurde zugebilligt, die Parole als »mißlich...

Artikel-Länge: 9736 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Dein Onlineabo für Kuba & Sozialismus! Jetzt bestellen