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06.08.2005 / Ansichten / Seite 8

Oskar-Katalog

Wahlprogramm Lafontaines und Gysis

Arnold Schölzel

Geht man nach dem sozialpolitischen Teil dessen, was Oskar Lafontaine und Gregor Gysi am Freitag in Berlin als Wahlprogramm des Linksbündnisses vorstellten, gibt es nicht viel Neues. Das Papier hält sich in den Bahnen jenes sozialstaatlichen Ansatzes, den Lafontaine seit 1999 und neuerdings die WASG vertritt. Kern aller Vorschläge ist die Einbeziehung aller Berufsgruppen und Einkommensarten zur Finanzierung des Sozialsystems – es wird ungefähr das Niveau der Schweizer Krankenversicherung angestrebt. Das wäre nach sieben Jahren Schröder und Ulla Schmidts Tunnelblick-Politik ein enormer Fortschritt, durchsetzbar ist er nicht. Eine weitergehende Forderung wie die nach der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, die angesichts des Produktivitätsstandes völlig berechtigt und im Hinblick auf die fast zehn Millionen tatsächlichen Arbeitslosen im Lande höchst angebrac...

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