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05.08.2005 / Ausland / Seite 6

Schlägt Koizumi zurück?

Die japanische Regierung könnte über ihre Privatisierungspolitik stürzen – und Neuwahlen mit einer Verharmlosung des japanischen Militarismus gewinnen

Jürgen Elsässer, Tokio

In den nächsten anderthalb Wochen entscheidet sich das Schicksal der japanischen Regierung. Gibt es bis zum 13. August im Oberhaus keine Mehrheit für ihr ehrgeizigstes wirtschaftspolitisches Vorhaben, den Verkauf der Staatspost, wird in Tokio mit vorzeitigen Neuwahlen gerechnet.

In der Frage der Postprivatisierung ist die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) von Ministerpräsident Junichiro Koizumi tief gespalten. Bei einer aktuellen Umfrage der Tageszeitung Asahi haben bereits zwölf Abgeordnete angekündigt, bei der Abstimmung im Oberhaus mit Nein stimmen zu wollen. Schließen sich aus der Gruppe der 29 unentschiedenen LDP-Vertreter auch nur weitere sechs dem negativen Votum an, ist das Vorhaben des Premiers nicht mehrheitsfähig und damit zumindest für das laufende Haushaltsjahr gescheitert. Koizumi hat für diesen Fall mit Rücktritt gedroht.

Der Angriff auf die Post ist der Abschluß und Höhepunkt einer Privatisierungspolitik, die in den Berei...



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