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18.06.2005 / Thema / Seite 10

Verkehrter Verkehr

Folgen von Privatisierungen auf Beschäftigte und Fahrgäste im öffentlichen Verkehrssektor der EU (Teil I)

Winfried Wolf

Seit rund 15 Jahren gibt es in der Europäischen Union im Verkehrssektor einen fortschreitenden Prozeß der Liberalisierung und Deregulierung. Kurz: Der öffentliche Verkehrssektor wird zunächst geschwächt, indem er für private Konkurrenz »geöffnet« wird. Sodann werden die öffentlichen Beförderungsunternehmen selbst privatisiert und der Verkehrssektor ganz privaten »Dienstleistern« überlassen. Diese Strukturveränderungen werden damit begründet, daß eine »effiziente Verkehrsorganisation« verwirklicht werden solle und die Schiene gefördert werde. Im Entwurf der Verfassung der Europäischen Union wird der Verkehrssektor als Teil des »Systems offener und wettbewerbsorientierter Märkte« definiert (Artikel III-246). Das 2001 veröffentlichte, neueste verkehrspolitische Weißbuch der Europäischen Kommission fordert, »die Wettbewerbsfähigkeit dieses Sektors (des Schienenverkehrs) zu erhöhen«.1 Tatsächlich hat der öffentliche Verkehr im allgemeinen und die Schiene im be...

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