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10.06.2005 / Inland / Seite 8

Abgeschrieben

Sigrid Skarpelis Sperk (SPD) verzichtet auf erneute Kandidatur zum Bundestag

* Wir dokumentieren in Auszügen eine Erklärung der SPD-Bundestagsabgeordneten Sigrid Skarpelis-Sperk zur Begründung ihres Verzichts auf eine erneute Kandidatur:

(...) Ich habe mit großer Sorge gesehen, wie sich auch in der rot-grünen Regierung ein wirtschafts- und sozialpolitischer Kurs durchsetzt, der schon unter Kohl zu steigender Massenarbeitslosigkeit, höheren Staatsschulden, steigenden sozialen Problemen und größerer Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen geführt hat.

Nach einer kurzen und wirksamen Unterbrechung dieser wirtschafts- und finanzpolitischen Linie 1998/1999 nach unserem Wahlsieg schwenkte die Regierungspolitik immer stärker auf diesen alten Kurs um, die Agenda 2010 brachte die falsche Festlegung zum Abschluß. (...)

Die Agenda 2010 konnte – wie vorhersehbar – ihre Versprechungen weder kurzfristig einlösen, noch wird sie dazu mittelfristig oder langfristig in der Lage sein. Als Ergebnis dieser Politik haben die Regierung ...





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