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31.05.2005 / Ansichten / Seite 8

Vive la France!

Nein zur EU-Verfassung

Werner Pirker

Die Nation der Franzosen, die auf einem revolutionären Gründungsakt beruht, hat ihrem Ruf alle Ehre gemacht und gegen das Projekt einer europäischen Verfassung gestimmt. Das »Non« bezog sich nicht allein auf den zur Abstimmung vorgelegten Entwurf, sondern darüber hinaus auf die Idee einer europäischen Verfassung. Denn dieses »Europa« ist kein freier Ausdruck der europäischen Nationen, sondern ein bürokratisches Ungetüm ohne Basishaftung. Welche Verfassung sich dieses imperialistische Großmachtprojekt auch immer geben mag – sie kann grundsätzlich keine demokratische sein.

Allein die völlige Unterordnung der Legislative (EU-Parlament) unter die Exekutivmacht läuft auf ein nichtrechtstaatliches System und die Herstellung postparlamentarischer Zustände hinaus, was auch die Realverfassung in den Mitgliedsländern nachhaltig verändern würde. Da ist dann auch ge...

Artikel-Länge: 2700 Zeichen

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