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03.05.2005 / Inland / Seite 5

Kotau vor der SPD

Von Ellen Brombacher

Ellen Brombacher

Eine Partei, die sich hoch anrechnet, keinen Fraktionszwang zu haben, wird einen Senator nicht einem kategorischen Mandat unterwerfen.« Mit solchen Worten auf dem Berliner PDS-Landesparteitag machte Harald Wolf den Delegierten klar, daß ihr Votum kaum von Belang ist: Wer das uneingeschränkte Nein zum EU-Verfassungsvertrag »vergißt«, mit dem die PDS in den Europawahlkampf ging, wer den Beschluß des Potsdamer Bundesparteitages ignoriert, der das Wahlkampfversprechen bekräftigte, warum auch sollte den ein Landesparteitagsbeschluß interessieren? Nun allerdings wird diesem wohl doch irgendwie Bedeutung beigemessen werden. Am Ende einer kontrovers geführten Debatte stimmten 52 Delegierte gegen 49 Stimmen bei drei Enthaltungen faktisch für ein »Ja« zum EU-Verfassungsvertrag. Der Berliner PDS-Landesvorstand errang einen Pyrrhussieg. Zumal er auf »Begründu...

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