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30.04.2005 / Ansichten / Seite 2

»PDS sollte den Kapitalismus mehr kritisieren«

Parteitag des Berliner Landesverbandes am Wochenende. Es geht u. a. um das Thema »soziale Stadt«. Ein Gespräch mit Klaus Lederer

Peter Wolter

* Klaus Lederer ist stellvertretender Landesvorsitzender der Berliner PDS

F: Wird die Berliner PDS am Wochenende auf ihrem Landesparteitag eine kritische Bilanz ihres Umgangs mit den »Hartz-IV«-Gesetzen ziehen?

Wir haben immer betont, daß wir alle gesetzlichen Möglichkeiten ausschöpfen wollen, um zu verhindern, daß Hartz IV in voller Härte wirkt. Das hat sich erst kürzlich bei der Auseinandersetzung zwischen unserer Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner und SPD-Finanzsenator Thilo Sarrazin gezeigt. Es ging dabei um die Mietkostenerstattung für Langzeitarbeitslose. Es gibt Spielräume – und es lohnt sich, sie auszunutzen.

F: Aber dennoch hat die PDS als Regierungspartei im Land Berlin daran mitgewirkt, in wichtigen sozialen Bereichen zu kürzen. Stichworte: Kindertagesstätten, Lernmittelfreiheit, Sportstätten und beim Blindengeld. Dazu kommen Fahrpreiserhöhungen bei U- und S-Bahn. Die Liste läßt sich verlängern.

Das ist ja nicht aus Lust und Lau...







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