24.03.2005 / Ansichten / Seite 8

Druckempfindlich

Minirückzieher in Brüssel

Wolfgang Pomrehn

Glaubt man dem Rauschen im Blätterwald, dann spricht der Europäische Rat, gebildet von EU-Staats- und Regierungschefs, derzeit in Brüssel über ernsthafte Korrekturen am Entwurf der Dienstleistungsrichtlinie, dem sogenannten Bolkestein-Hammer. Sozialdumping wolle man auf jeden Fall vermeiden, heißt es.

Sollte also der Protest von Gewerkschaften und Globalisierungskritikern sein Ziel erreicht haben? Noch lange nicht. Die Financial Times Deutschland jammerte zwar, der Lissabon-Prozeß, also der EU-Zehnjahresplan für Lohnraub, Liberalisierung und Profitmaximierung, werde verwässert. Doch davon kann bisher nicht die Rede sein. Der Entwurf befindet sich im EU-Gesetzgebungsverfahren und wird nicht zurückgezogen. Auf diese Feststellung legte die Brüsseler Kommission trotz aller demagogischen Nebelgranaten Wert. Mit ande...

Artikel-Länge: 2567 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen

Bitte einloggen

Abo abschließen

  • Gedruckt

    Printabo

    Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

    37,90 Euro/Monat Soli: 47,90 €, ermäßigt: 27,90 €
  • Online

    Onlineabo

    24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

    16,90 Euro/Monat Soli: 21,90 €, ermäßigt: 10,90 €
  • Verschenken

    Geschenkabo

    Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

    37,90 Euro/Monat Soli: 47,90 €, ermäßigt: 27,90 €

Kurzzeitabo abschließen

Zur aktuellen Ausgabe