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11.02.2005 / Inland / Seite 3

Widerstand gegen den Widerstand?

Die Diskussion beim DKP-Parteitag über die Rolle der irakischen KP verspricht, spannend zu werden

* In der DKP hat sich eine lebhafte Diskussion um die Haltung zum Widerstand gegen die Besatzung des Irak und zur Beteiligung der irakischen KP (IKP) an der von den USA eingesetzten Übergangsregierung entfaltet. Auslöser war eine Stellungnahme des Parteivorsitzenden Heinz Stehr, die am 12. November in der Parteizeitung Unsere Zeit abgedruckt wurde. Dem Parteitag liegen dazu jetzt vier Anträge vor, die sich für die Unterstützung des Widerstandes aussprechen – stellvertretend für die anderen dokumentieren wir den Antrag aus Hamburg nach Auszügen aus Stehrs Stellungnahme.

Heinz Stehr am 12. November:

»Die IKP sieht aus nachvollziehbaren Gründen keinerlei Gemeinsamkeiten mit jenen Kräften, die bewaffnete Aktionen durchführen. Nach dem veröffentlichten Selbstverständnis jener Gruppen gliedern sie sich in folgende Bereiche:

– Sie waren und sind Träger einer politischen Auffassung, die während der Zeit des Saddam-Regimes Regierungspolitik war.

– Sie ...







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