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22.01.2005 / Titel / Seite 1

Skandal im Landtag

Sachsen: NPD-Abgeordnete verließen Plenarsaal während Schweigeminute für die Opfer des Faschismus und relativierten deutsche Verbrechen

Wera Richter

Die neofaschistische NPD sorgt weiter für Skandale im sächsischen Landtag und kann sich dabei der Unterstützung aus anderen Fraktionen sicher sein. Am Freitag nutzten die Abgeordneten der NPD den Plenarsaal in Dresden, um die Opfer des Faschismus zu verhöhnen und die deutschen Verbrechen zu relativieren. Als Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) zu einer Schweigeminute für die »Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft« aufforderte, verließ die Fraktion geschlossen den Saal. In der folgenden Debatte bezeichnete der NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel die Bombardierung Dresdens durch die Alliierten als »Bomben-Holocaust.«

Der PDS-Abgeordnete Volker Külow zog am Freitag gegenüber junge Welt dennoch zunächst eine positive Bilanz: »Der Landtag hat mit der Schweigeminute zum ersten Mal geschlossenes Handeln gegenüber den Neofaschisten gezeigt«, schätzte er ein. Vor der Landtagssitzung war informell und fraktionsübergreifend vereinbart worden, ...

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