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27.12.2004 / Thema / Seite 10

Werden Werktätige wieder ins Recht gesetzt?

Neue Hoffnung für China. Neuer gegen alten Kurs (Teil I)

Helmut Peters

Die jüngste Entwicklung Chinas vermittelt dem sachlichen Beobachter drei Einsichten.

1. Die gesellschaftlichen Verwerfungen, die seit den 1990er Jahren die sozialistische Orientierung des historischen Transformationsprozesses in Frage gestellt haben, sind schwerwiegender als ursprünglich anzunehmen war. Ihre Überwindung erfordert eine tiefgreifende demokratische Umgestaltung von Partei und Gesellschaft.

2. Seit der Etablierung der neuen Partei- und Staatsführung unter dem Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Hu Jintao, ist die sozialistische Orientierung des gesellschaftlichen Transformationsprozesses wieder erkennbar.

3. Während die gesellschaftspolitischen Korrekturen der neuen Führung in einigen Bereichen erste Wirkungen zeigen, stellen die vielschichtigen Widersprüche im Lande die gesellschaftliche Stabilität insgesamt nach wie vor in Frage. Das zwingt die Führung des Landes, den neuen Kurs noch entschlossener und zügiger durchzusetzen.

Die Ent...







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