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04.10.2004 / Titel / Seite 1

Kurswechsel gefordert

Über 70000 Menschen protestierten am Wochenende in Berlin gegen die »Hartz-IV«-Gesetze. ATTAC will Widerstand »mit Kraft und Schärfe in den Herbst und das Frühjahr tragen«

Aus Protest gegen die sogenannten Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung sind am Samstag in Berlin nach Angaben der Veranstalter 70 000 Menschen aus ganz Deutschland auf die Straße gegangen, die Polizei zählte 25 000 Menschen weniger. Bei der Demonstration unter dem Motto »Soziale Gerechtigkeit statt ›Hartz IV‹ – Wir haben Alternativen« forderten die Demonstranten einen Kurswechsel in der Politik, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Verteidigung des Sozialstaates.

Bei der Abschlußkundgebung am Alexanderplatz griffen Redner die »Allparteienkoalition des Sozialabbaus« an. Sie warfen insbesondere der SPD vor, trotz zahlreicher Wahlniederlagen die »Hartz-IV«-Gesetze durchzuziehen, mit denen die soziale Kluft in Deutschland weiter wachse. Während die Reichen ab Anfang 2005 noch weniger Steuern zahlen müßten, drohe den Beziehern des künftigen Arbeitslosengelds II der Absturz in die Armut, kritisierten Redner. Sie forderten existenzsichernde Arbeitsp...

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