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06.09.2004 / Inland / Seite 4

Treibstoff für Rüstung

Friedenskongreß in Hannover: Auch die Militarisierung der EU wird mit Sozialabbau finanziert

Volker Macke

Mit einer Resolution gegen die geplante EU-Verfassung endete am Samstag der dritte Friedenspolitischen Kongreß. Rund 300 Vertreter von Gewerkschaften, Friedens- und sozialen Bewegungen waren zu dem Treffen nach Hannover gekommen.

Ein neues U-Boot vom Typ 212 A kostet 460 Millionen Euro, das sind 10 000 Jahresgehälter für Altenpflegerinnen. Vier Stück davon will allein die Bundeswehr in den kommenden Jahren kaufen. »Hartz IV« soll vor allem den Pflegebereich mit Ein-Euro-Jobs ausstatten. Ein Eurofighter kommt Finanzminister Hans Eichel mit 108 Millionen Euro zu stehen. Das entspricht 20 000 Hüftgelenken. Und die sollen nach dem Willen der Jungen Union bekanntlich für Senioren künftig sowieso nicht mehr finanziert werden. 24 Milliarden Euro will die Bundeswehr in den kommenden zehn Jahren für den Kauf der Eurofighter ausgeben. »Wirtschaft brutal – Krieg global«, lautete der Titel des Kongresses. Das Ziel, einen Zusammenhang zwischen Sozialabbau und Aufr...

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