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06.09.2004 / Titel / Seite 1

»Hartz« bleibt. Basta!

Montagsdemonstrationen weiten sich aus. Schröder will von Änderungen an »Arbeitsmarktreform« nichts wissen

In mehr als 220 Städten der Bundesrepublik wird nach einer Auflistung von ATTAC heute gegen »Hartz IV« und die Politik des Sozialabbaus demonstriert. In Berlin wird es wieder eine gemeinsame Demonstration vom Roten Rathaus zum Willy-Brandt-Haus geben. Für Sonntag wurde eine verheerende Wahlniederlage der SPD bei den Landtagswahlen im Saarland erwartet. Bundeskanzler Schröder gab sich am Wochenende dennoch unbeeindruckt, nachdem das Kabinett am Mittwoch erste »Nachbesserungen« beschlossen hatte. Weitere wurden von Gewerkschaftern und Politikern verlangt. Zugleich entbrannte ein Streit um die »Förderpolitik« für benachteiligte Regionen. Die angebliche Ost-West-Spaltung bei »Hartz IV« beschäftigte die etablierten Einheitsverursacher.

Schröder verkündete am Sonnabend nach einer Klausurtagung des Bundeskabinetts in Bonn, er wolle bei »Hartz IV« keine weiteren Korrekturen vornehmen. Über die am Mittwoch beschlossenen Maßnahmen hinaus werde es keine Veränderu...

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