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20.08.2004 / Inland / Seite 6

BAföG-Sünder am Pranger

Bundesweite Prozeßlawine gegen Studenten rollt an. 25jähriger in Erlangen vor Gericht

Eckehard Jänicke

Auch »kleinen Fischen« geht es nach Auswertung der BAföG-Rasterfahndung jetzt massiv an den Kragen. Bundesweit sorgen sogenannte BAföG-Betrüger für medienwirksam inszenierte Empörung. Meist werden die Verfahren wegen Betrugs in der Anklage auch mit Steuerhinterziehung in Verbindung gebracht.

Wer je einen BAföG-Antrag gestellt hat, dessen Daten landen in einem der zentralen Rechenzentren der Länder. Wer die monatliche Unterstützung, zu 50 Prozent als Darlehen gewährt, bezieht, darf höchstens 5200 Euro eigenes Vermögen haben, auch wenn es ohne eigenes Wissen von Eltern oder Großeltern auf ihren Namen angelegt wurde.

Die BAföG-Daten wurden nun bundesweit mit denen des Bundesamtes für Finanzen rückwirkend bis ins Jahr 2000 abgeglichen. Die mit der Bewilligung von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz befaßten Ämter und Studentenwerke sind in fast allen Bundesländern angewiesen worden, sämtliche Rückforderungsfälle an die Staatsanwaltscha...



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