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02.07.2004 / Thema / Seite 11

Widerstand tut not

Überlegungen für eine Kampagne gegen Hartz IV

Angelika Wernick

Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe wird zwangsläufig zu einer massenhaften Verarmung von bisher Erwerbslosen und Sozialhilfebeziehenden sowie einer großen Zahl von Beschäftigten mit ihren Familien führen. Zusätzlich wird der Verarmungsprozeß einschließlich sicherer Altersarmut festgeschrieben: Denn durch die Anrechnung des zu berücksichtigenden Einkommens und Vermögens und durch die Anrechnung des Partnereinkommens (§§ 11 und 12 des neuen Sozialgesetzbuches II (SGB II)) wird es praktisch unmöglich, auch nur geringe Rücklagen zu bilden, um der Armutssituation zu entkommen. Mit der Zusammenlegung werden insgesamt circa sechs Millionen Menschen mit Arbeitslosengeld II (ALG II) oder durch einen Ausschluß aus dieser Hilfeleistung an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Dabei ist zu berücksichtigen, daß bereits seit Beginn des Jahres 2003 einige hunderttausend Menschen aus der Arbeitslosenhilfe wegen der Anrechnung von Partnereinkommen sowi...

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