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13.05.2004 / Inland / Seite 4

Draufsicht statt Erkenntnis

Berliner PDS zieht am Sonntag Halbzeitbilanz des Mitregierens. Liebich: Unterm Strich bleibt ein Plus

Jana Frielinghaus

»In der Mitte, nicht über den Berg«, so lautet der vielseitig interpretierbare Titel des Leitantrages des Vorstandes der Berliner PDS an den Landesparteitag, der am kommenden Sonntag über die Bühne gehen soll. Die 143 Delegierten sollen dem Antrag und damit der Politik der Berliner SPD-PDS-Koalition noch einmal ihren Segen geben. Die PDS regiert in Berlin seit Januar 2002 mit.

Stefan Liebich, Chef der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Landesvorsitzender der Partei, stellte den Leitantrag am Mittwoch den Medien vor und äußerte die Erwartung, daß er auf dem Parteitag mit großer Mehrheit angenommen wird. Dabei stützt er sich auf die Eindrücke, die er auf einer kleinen »Rundreise« durch die Berliner Basisgruppen gewonnen habe. Die Stimmung sei im Vergleich zum ersten Jahr »in Regierungsverantwortung« wieder wesentlich besser. Selbst die Kritiker der Regierungsbeteiligung sähen mittlerweile ein: »So viel besser als ihr kann man das gar nicht machen.«

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