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05.05.2004 / Inland / Seite 4

Ein »hilfloser« Report

Verfassungsschutzbericht in Thüringen suggeriert Schwächung des neonazistischen Potentials

Stefan Wogawa

Das neonazistische Potential in Thüringen sei gesunken und liege nur noch bei 250 Personen, bilanziert der Landesverfassungsschutzbericht 2003, der in der vergangenen Woche in Erfurt vorgestellt wurde. Im Jahr 2002 seien es noch 470 Mitglieder von Parteien und Gruppierungen gewesen. Die Einschätzung basiert wesentlich auf einem festgestellten Mitgliederrückgang bei rechten Parteien. »Die Anzahl der Rechtsextremisten, die der subkulturell geprägten und sonstigen gewaltbereiten Szene zuzuordnen sind, stagniert hingegen«, heißt es ausdrücklich. Zudem sei Thüringen bevorzugt Veranstaltungsort überregionaler Neonazis, darunter solcher aus dem Bereich »heidnisch-germanischer« und rechtsintellektueller Gruppen.

Auch die rechtsextremistisch motivierte Kriminalität sei rückläufig, wobei dieser statistische Effekt vor allem auf der gesunkenen Zahl von »Propagandadelikten« beruht. Gleichzeitig wurden 48 Gewaltdelikte und 18 Sachbeschädigungen durch Neonazis registr...

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