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23.03.2004 / Ausland / Seite 16

Entwicklungsland

Handelsstreit zwischen China und den USA wird demnächst vor der WTO ausgetragen

Wolfgang Pomrehn

Nachdem sich der handelspolitische Schlagabtausch zwischen den USA und der Volksrepublik China in den letzten Wochen zugespitzt hatte, hat Washington Ende letzter Woche eine Klage vor dem Schiedsgericht der Welthandelsorganisation WTO eingereicht. Anlaß: China belegt importierte Halbleiter mit höheren Steuern als im Land hergestellte. Während die Mehrwertsteuer auf inländische Computer-Chips 14 Prozent beträgt, muß für Importware 17 Prozent abgeführt werden. Die US-Halbleiterindustrie behauptet, daß dies ein Verstoß gegen die Freihandelsregeln der WTO sei, womit sie Recht haben könnte, wie in China tätige Fachanwälte gegenüber der New York Times meinten.

Die chinesischen Behörden reagierten bisher zurückhaltend, aber verärgert. Erst Ende Dezember hatten sie, um der US-Kritik die Spitze zu nehmen, Steuerleichterungen für ihre Exportindustrie abgebaut. Die Steuervorteile für die Halbleiterindustrie wurden jedoch beibehalten. Dahinter steckt der Versuch, ...

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