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Doppeltes Spiel
Vor China-Besuch droht Olaf Scholz dem wichtigen Handelspartner. Gastkommentar von Sevim Dagdelen
Sevim DagdelenMan kann die Reise von Olaf Scholz nur vor dem Hintergrund der verheerenden Folgen des deutschen Wirtschaftskrieges gegen Russland für die große Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland verstehen. Scholz will auf der einen Seite verhindern, dass es zum Showdown mit dem größten Handelspartner China kommt. Auf der anderen Seite ist der Kanzler getrieben von Grünen und FDP, allen voran Außenministerin Annalena Baerbock, die auch in puncto China wie die US-Administration zum Sturm auf Beijing bläst. Scholz deutet aber bereits an, wie er diese Widersprüche aufzulösen gedenkt. Statt eine gemeinsame Friedensinitiative für eine sofortige Waffenruhe in der Ukraine anzustoßen, träumt er von »klaren Worten« Beijings an die Adresse Moskaus.
Scholz’ Außenpolitik scheint in einer Dauerschleife moralischer Hybris und grotesker Selbstüberschätzung gefangen. Da nimmt er sich mit Baerbock nichts. Als müsste man sich im Auswärtigen Amt und Kanzleramt tagt...
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