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02.07.2022 / Titel / Seite 1

Absage an Hochrüstung

Bündnis für »zivile Zeitenwende« ruft zum Protest gegen das 100-Milliarden-»Sondervermögen« für die Bundeswehr

Nick Brauns

Gegen Hochrüstung der Bundeswehr, Militarisierung der Gesellschaft und mediales Kriegstrommeln im Namen der von Kanzler Olaf Scholz (SPD) verkündeten »Zeitenwende« gilt es ein Zeichen zu setzen: Unter dem Motto »Wir zahlen nicht für eure Kriege!« ruft ein breites Bündnis für eine »zivile Zeitenwende« zu einer Demonstration am Sonnabend in Berlin auf. Ziel ist es, das von einer ganz großen Koalition aus Ampel und Union im Bundestag bereits beschlossene Aufrüstungspaket von 100 Milliarden Euro noch zu stoppen, und die Mittel für öffentliche Investitionen in Gesundheit, Bildung, Kultur und Klimaschutz umzuwidmen. Aufrüstung gehöre nicht ins Grundgesetz, heißt es im Aufruf. Das Aufrüstungspaket sei »gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung weltweit« gerichtet. »Die ohnehin enorme Ungleichheit wächst weiter. Profiteure sind einzig die Chefetagen von Banken und Rüstungskonzernen«, so der Aufruf weiter.

Mehrere Tausend Teilnehmer erhoffen sich die Verans...

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