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28.02.2022 / Ausland / Seite 6

Hunderttausende auf Flucht

Krieg in der Ukraine: EU-Kommission macht Vorschläge für Aufnahme

Die EU-Kommission ist wegen der erwarteten Hunderttausenden Flüchtlinge aus der ­Ukraine bereit, den Mitgliedstaaten vorzuschlagen, erstmals Regeln für den Fall eines »massenhaften Zustroms« von Flüchtlingen in Kraft zu setzen. Innenkommissarin Ylva Johansson sagte am Sonntag vor einem Krisentreffen der EU-Innenminister in Brüssel, sie habe diesen Vorschlag vorbereitet. Zuvor wolle sie jedoch hören, ob es die Bereitschaft der Minister gebe, ihn anzunehmen.

Konkret könnte Flüchtlinge dadurch ohne langwieriges Asylverfahren unverzüglich vorübergehender Schutz gewährt werden. Die Richtlinie soll angewendet werden, wenn es möglicherweise so viele Asylanträge gibt, dass das Standardprozedere zu negativen Auswirkungen bei der Bearbeitung führen könnte. Dabei müssten gemeinsame Mindeststandards eingehalten werden. Über das EU-Innenministertreffen gab es bis jW-Redaktionsschluss keine Informationen.

Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine sind nach UN-A...

Artikel-Länge: 3022 Zeichen

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