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07.01.2022 / Inland / Seite 4

Etikettenschwindel mit Marx

Hintergrund. In der Partei Die Linke häufen sich Angriffe auf deren friedenspolitische Grundsätze

Nick Brauns

Die Versuche, die friedenspolitischen Positionen der Partei Die Linke zu schleifen, reißen nicht ab. Im Parteivorstand soll nach jW-Informationen demnächst eine Vorlage zum Thema »Friedliche Außenpolitik und solidarischer Internationalismus« behandelt werden. Bezogen auf das 2011 beschlossene Erfurter Parteiprogramm wird darin beklagt: »Akteure jenseits ›des Westens‹ tauchen nicht auf. Angesichts der Zuspitzung zahlreicher Konflikte in den letzten zehn Jahren ist diese Leerstelle heute noch problematischer.« In diese Kerbe schlägt auch Wulf Gallert, Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes und stellvertretender Vorsitzender der Internationalen Kommission, in einem »Außenpolitik – die Achillesferse der Linkspartei« betitelten Diskussionsbeitrag, der Mitte der Woche auf der Diskussionsplattform die-zukunft.eu und zeitgleich gekürzt in ND. Der Tag veröffentlicht wurde. Die darin erhobene Forderung »Zurück zu Marx« erweist sich als Etikettenschwindel....

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