Das Bündnis »Krankenhaus statt Fabrik« hat Zweifel, dass das Gesundheitssystem in Deutschland durch die neue Bundesregierung gestärkt wird. Gerade in der Pandemie hatten viele gedacht, es könnte nun eine Abkehr von der neoliberalen Gesundheitspolitik geben, doch das ist nicht zu erwarten. Das belegt die Analyse des Koalitionsvertrages durch das Bündnis, die am Freitag der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

Im Zentrum der Kritik steht das System der Fallpauschalen, und ernüchtert hält das Bündnis fest: Mit dieser Koalition wird es keine ernsthafte Abkehr von diesem System geben. Ganz im Gegenteil: Es soll sogar auf den ambulanten Sektor ausgedehnt werden, was die weitere Demontage des Gesundheitssystems befürchten lässt. »Auch ein Verbot, Gewinne mit der Versorgung von Kranken zu machen, und ein Zurückdrängen der privaten Krankenhausketten sind nicht geplant«, heißt es bei dem Bündnis.

Mit den Fallpauschalen werden Krankenhäuser nicht mehr für den tatsächlich...