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07.12.2021 / Ausland / Seite 7

Anzeichen des Scheiterns

Wiener Gespräche mit Iran stehen möglicherweise kurz vor dem Abbruch

Knut Mellenthin

Eine Woche nach ihrer Wiederaufnahme scheinen die Wiener Gespräche über die Neubelebung des 2015 vereinbarten »Joint Comprehensive Plan of Action« (JCPOA) bereits gescheitert. Das Abkommen sieht mehrjährige Beschränkungen des iranischen Atomprogramms im Austausch gegen die Aufhebung westlicher Sanktionen vor. Das gilt allerdings nur für »nuklearbezogene« Strafmaßnahmen, also für solche, die ausdrücklich mit Tätigkeiten des Iran auf diesem Gebiet gerechtfertigt worden waren. Die Praxis der USA und im geringeren Umfang auch ihrer europäischen Verbündeten, anders begründete Sanktionen gegen Teheran zu verhängen, wird durch die Vereinbarungen nicht beschränkt.

Trotz dieser für den Westen komfortablen Situation entschloss sich Donald Trump als US-Präsident, am 8. Mai 2018 den förmlichen Austritt aus dem JCPOA zu erklären und alle Maßnahmen wieder in Kraft zu setzen, auf die sein Vorgänger Barack Obama drei Jahre zuvor verzichtet hatte. Im Gegenzug begann Iran i...

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