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18.11.2003 / Inland / Seite 6

Auch Niedersachsen hat seine Hohmänner

Parteiausschlußverfahren gegen SPD-Mitglied. CDU-Ratsherr beschimpft Italiener als »Kanaken«

Reimar Paul

Auch in Niedersachsen gibt es Hohmänner – und das nicht nur in der CDU. Der SPD-Bezirk Hannover leitete jetzt ein Parteiausschlußverfahren gegen das Mitglied Jürgen Schulz ein. Der 68jährige frühere Ratsherr hatte in einer E-Mail die antisemitische Rede des Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann verteidigt. Politiker seien nicht in der Lage, die nach dem Krieg »eingeübte Büßerhaltung gegenüber dem Ausland und den Juden« abzulegen, schrieb Schulz. Der Vorstand des SPD-Bezirks reagierte darauf zunächst mit einer sogenannten Sofortmaßnahme. Schulz müsse umgehend alle Rechte als SPD-Mitglied ruhen lassen und dürfe nicht mehr zu Parteiveranstaltungen kommen, erklärte ein Sprecher. Damit folge auch automatisch ein Parteiausschlußverfahren.

Die CDU-Landtagsfraktion wird sich in ihrer heutigen Sitzung mit dem Verhalten des Abgeordneten Björn Thümler beschäftigen, der...

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