Märchenstunde in Brüssel
Konterrevolutionäre Allianz verabschiedet in EU-Parlament Resolution gegen Kuba. Ziel: Torpedierung der Beziehungen zu Havanna
Volker HermsdorfWährend Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel am Donnerstag (Ortszeit) in Mexiko als Ehrengast der Feiern zum 200. Jahrestag der Unabhängigkeit von der spanischen Kolonialherrschaft begrüßt wurde, attackierten rechte Abgeordnete im EU-Parlament die Souveränität der sozialistischen Inselrepublik. Die Vertreter europäischer Rechtsparteien hatten mehrere Anträge eingebracht, in denen unter anderem Sanktionen »gegen die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen« gefordert wurden. Eine endgültige Entschließung, die »Gewalt und Repression nach den Protesten vom 11. Juli« und das »Verbot der Internetnutzung« verurteilt, wurde schließlich mit 426 Jastimmen bei 146 Gegenstimmen und 115 Enthaltungen angenommen.
»Sie erzählen uns eine fiktive Geschichte, in der Sie eine brutale Repression gegen friedliche Demonstranten anprangern. Sie sprechen von willkürlichen Verhaftungen, Verschwindenlassen, Folter und ich weiß nicht wie vielen anderen Dingen. Sie scheinen von K...
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