Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Gegründet 1947 Dienstag, 19. Oktober 2021, Nr. 243
Die junge Welt wird von 2589 GenossInnen herausgegeben
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder > Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
11.11.2003 / Inland / Seite 5

Mit der FDP für Volksabstimmung

PDS legt sich auf Ablehnung der EU-Verfassung fest. Konzept für Europawahlkampf vorgestellt

Jana Frielinghaus

Offenbar war die Entscheidung hart umkämpft, doch nach der Sitzung des PDS-Bundesvorstandes am Samstag stand fest: Die Partei der Demokratischen Sozialisten wird der gemeinsamen Verfassung der erweiterten Europäischen Union nicht zustimmen – wenn der Text so bleibt, wie er jetzt ist, erklärte Parteichef Lothar Bisky am Montag in Berlin. Im Europaparlament (EP) hatten sich die PDS-Abgeordneten noch der Stimme enthalten, und auf dem Programmparteitag in Chemnitz Ende Oktober hatte Sylvia-Yvonne Kaufmann noch allen, die den EU-Verfassungsentwurf einfach ablehnten, »Politikunfähigkeit« attestiert. Mit dem Vorstandsbeschluß ist Kaufmann nun beauftragt, im Verfassungskonvent mit Nein zu stimmen.

Lothar Bisky lobte am Montag erneut, daß mit dem Verfassungsentwurf die Rechte der Bürger gestärkt und soziale Rechte in das Grundsatzpapier aufgenommen worden seien. Die PDS sei jedoch strikt dagegen, daß die Mitgliedsländer per Verfassung zur Aufrüstung und zu mili...

Artikel-Länge: 3086 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €