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23.06.2021 / Ausland / Seite 6

Friedenssehnsucht siegt

Armenien stimmt gegen Revanche im Berg-Karabach-Konflikt. Regierungschef gewinnt Parlamentswahl klar

Reinhard Lauterbach

Bei der Parlamentswahl in Armenien am Sonntag hat die Partei Gesellschaftsvertrag des amtierenden Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan einen klaren Sieg davongetragen. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erhielt sie knapp 54 Prozent der Stimmen, der Parteienblock Armenien rund um Expräsident Robert Kotscharjan nur 21 Prozent. Zwei weitere Parteien, die im weiteren Sinne dem alten Regime zuzurechnen sind, erzielten jeweils nur einstellige Ergebnisse. Im Parlament bedeutet das, dass Paschinjans Partei sogar eine Zweidrittelmehrheit haben wird. Die Wahlbeteiligung lag mit 49 Prozent niedrig; das begünstigte Paschinjan und dessen hochmotivierte Anhängerschaft. Faktisch stehen hinter dem Wahlsieg somit nur 27 Prozent der Stimmberechtigten.

Gegenkandidat Kotscharjan klagte über Wahlfälschungen, Stimmenkauf und die Ausnutzung dienstlicher Abhängigkeitsverhältnisse zugunsten Paschinjans. Die Beobachtungsmission der OSZE nannte Wahlkampf, Abstimmung und Erge...

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