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19.06.2021 / Ansichten / Seite 0

Augen zu und durch

Wer nicht deutlich sagt, worin die Grundlagen dieser Gesellschaft bestehen und wohin sie nach dem Willen der Herrschenden treiben soll, der überzeugt nicht

Arnold Schölzel

Am Freitag stellte die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, unter dem Titel »Pakt zwischen Industrie und Politik« per FAZ die Grundzüge der nächsten großen Umverteilung von unten nach oben vor – wahrscheinlich etwa in den Dimensionen der »Agenda 2010«. Das deutsche Kapital hat›s wieder nötig. Es ist auf der Suche nach einem neuen Akkumulationsmodell, um in der weltweiten Konkurrenz nicht zurückzufallen. Die FAZ kommentierte, der Grünen-Vorschlag mit seinen staatlich finanzierten Klimaschutzverträgen, die über 15 bis 20 Jahre der Industrie Kosten abnehmen sollen, werde Chemie- und Stahlindustrie »freuen«, denn das sei in deren »Sinne«.

Auf dem Parteitag der Linken, der am Sonntag mit 88 Prozent der Delegiertenstimmen das Wahlprogramm verabschiedete und die Spitzenkandidaten Janine Wissler und Dietmar Bartsch bestätigte, spielten Begriffe wie »Kapital« oder »Kapitalismus« keine Rolle. Dennoch beansprucht die Partei, als einzige an die Ursachen d...

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