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16.10.2003 / Inland / Seite 5

Fachärzte sind Mangelware

Krankenhausträger prophezeien Klinikschließungen aufgrund neuer Arbeitszeitbestimmungen

Rainer Balcerowiak

Als »Wahnsinn« bezeichnete Burghard Rocke, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), am Mittwoch in Berlin die Pläne der Bundesregierung zur arbeitsgesetzlichen Umsetzung des am 9. September ergangenen Urteils des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Arbeitszeit von Klinikärzten. Das im Bundesrat nicht zustimmungspflichtige Gesetz soll am 17. Oktober vom Bundestag verabschiedet werden und am 1. Januar 2004 in Kraft treten. Es orientiert sich an den bereits gültigen Höchstgrenzen der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeiten von acht bzw. 48 Stunden. Ausnahmeregelungen für ärztliche und pflegerische Berufe sind nicht vorgesehen, Abweichungen bedürfen der Zustimmung der Tarifparteien. Eine solche Einigung mit Gewerkschaften und Ärzteverbänden sei in der verbleibenden Zeit aber mit Sicherheit nicht zu erzielen, merkte Rocke an.

Durch das EuGH-Urteil wurde der in Deutschlands Kliniken geübten Praxis, Bereitschaftsdienste nicht als Arb...

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