Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Gegründet 1947 Montag, 18. Oktober 2021, Nr. 242
Die junge Welt wird von 2589 GenossInnen herausgegeben
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder > Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
16.10.2003 / Thema / Seite 10

Wer sind die Preußen von heute?

Etwas mehr Demokratie und viel mehr Zentralismus. Kritische Anmerkungen zum Entwurf des europäischen Verfassungskonvents

Uwe-Jens Heuer

Der Verfassungskonvent der Europäischen Union hat am 13. Juni 2003 wesentliche Teile eines Verfassungsentwurfs beschlossen, dem Gesamtentwurf stimmten dann am 20. Juni die Staats- und Regierungschefs der Union zu. Im Oktober begann die Regierungskonferenz mit der wohl abschließenden Beratung. Ende dieses Jahres oder im Frühjahr nächsten Jahres beschließt eine EU-Gipfelkonferenz den Verfassungstext, darauf muß die Ratifizierung durch die Parlamente oder eine Volksabstimmung in den dann 25 EU-Staaten erfolgen. Was bedeutet dieser Entwurf, wenn er denn so Verfassungsrang erhält, für die Union und für die Völker? In welcher Hinsicht verändert er das politische System der EU und die Entwicklung der Demokratie?

Unter Demokratisierung verstehe ich die Erhöhung des Einflusses des Volkes, der Regierten auf die Regierung im weitesten Sinne. Die PDS-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann hat dem Entwurf im Einvernehmen mit dem Parteivorstand der PDS vor allem we...

Artikel-Länge: 17934 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Die Buchlesewoche der Tageszeitung junge Welt vom 20. bis 23. Oktober. Alle Infos hier!