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02.06.2021 / Titel / Seite 1

Teure Muskelspiele

NATO vor Gipfeltreffen: Haushalt des Kriegsbündnisses und nationale Rüstungsetats sollen weiter aufgestockt werden

Jörg Kronauer

Die Bundesregierung will »den politischen Muskel der NATO weiter stärken«. Dies teilte Außenminister Heiko Maas (SPD) vor den separaten Treffen der Außen- und der Verteidigungsminister des Bündnisses am Dienstag mit. Maas erklärte – gemünzt auf die Konflikte mit Russland und China –, »die autokratische Herausforderung« werde »im nächsten Jahrzehnt eher noch größer werden«. Darauf müsse sich die NATO vorbereiten. Vorschläge dazu, die Generalsekretär Jens Stoltenberg zu seinem Programm »NATO 2030« vorgelegt hat, wurden am Dienstag von den Ministern der Mitgliedstaaten diskutiert. Entscheidungen sollen auf dem NATO-Gipfel am 14. Juni in Brüssel gefällt werden. Erwogen wird beispielsweise, politische Treffen wie auch derartige Absprachen innerhalb des Militärbündnisses auszuweiten, um zu größerer Geschlossenheit zu gelangen. Auch eine Aufstockung des NATO-Haushalts ist im Gespräch. Sie sei »ganz wichtig«, um »unsere Fähigkeit, gemeinsam zu handeln«, zu stärke...

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