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07.04.2021 / Ausland / Seite 6

Dauerpremier soll es richten

Israel: Netanjahu mit Regierungsbildung beauftragt. Neuwahlen drohen

Knut Mellenthin

Israels Präsident Reuven Rivlin hat am Dienstag den seit 2009 ununterbrochen amtierenden Premierminister Benjamin Netanjahu mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Ob ihm das gelingt, ist aber zweifelhaft. Das Land ist seit Dezember 2018 ohne eine stabile Regierungsmehrheit. Am 23. März hatten zum vierten Mal innerhalb von knapp zwei Jahren Neuwahlen stattgefunden. Sie bestätigten zwar Netanjahus rechte Partei Likud als stärkste Parlamentsfraktion, brachten aber weder für den Amtsinhaber noch für Oppositionsführer Jair Lapid von der Zentrumspartei Jesch Atid die unmittelbare Aussicht auf eine von ihnen geführte Koalition, die von mindestens 61 der 120 Abgeordneten unterstützt werden müsste.

Wie es in Israel zwar nicht definitiv vorgeschrieben, aber seit langem üblich ist, empfing Rivlin am Montag alle 13 in der Knesset vertretenen Parteien und Allianzen zu Einzelgesprächen. Bei dem Verfahren soll festgestellt werden, welcher Kandidat die besten C...

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