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26.03.2021 / Abgeschrieben / Seite 8

DKP zur Coronapolitik: »Chaos hat System«

Zur Rücknahme des »Osterruhe« durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte Patrik Köbele, Parteivorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Donnerstag:

Einen Tag nach Verkündung neuer Coronamaßnahmen musste Kanzlerin Merkel sie teilweise zurücknehmen. Die Maßnahmen waren chaotisch und hatten wenig mit dem Schutz der Gesundheit zu tun, die Rücknahme ist es auch. Nach dem Test-, Impf-, Impfstoff-, Bildungs- und Auszahlungschaos nun das Ruhetagschaos.

In diesem Chaos zeigt sich die Wahrheit. Verkündet wurde die Rücknahme des »freien« Gründonnerstags nach einem Treffen der Kanzlerin mit der Automobilindustrie. Der Bundesverband der Arbeitgeber (BDA) verkündete, er habe »sich nachdrücklich für die Aufhebung dieser rechtlich und organisatorisch höchst fragwürdigen und gefährlichen ›Erweiterung der Osterruhezeit‹ eingesetzt«. Gekippt werden nicht Chaos und Versagen, sondern die einzige Maßnahme, über die sich viele Beschäftigten hätten freuen...

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