Hermes auf dem Prüfstand: Kriterien für Exportförderung?
jW fragte Heike Drillisch, Projektreferentin der deutschen Nichtregierungsorganisation WEED (Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung)
Wolfgang PomrehnF: Am Sitz des Clubs der reichen Länder, der OECD, in Paris haben gerade Gespräche über Umweltrichtlinien für Exportkreditagenturen begonnen. Welche Bedeutung hat das für Deutschland?
Es geht um staatliche Kreditgeber bzw. -versicherungen. In Deutschland betrifft es die Hermes-Bürgschaften, das heißt jenes Programm der Bundesregierung, mit dem Exporte deutscher Unternehmen in risikoreiche Märkte abgesichert werden.
Wir haben bereits 1997 gemeinsam mit »urgewald« und anderen Organisationen die sogenannte Hermes-Kampagne gegründet, die verbindliche Umwelt- und Sozialstandards für Hermes-Bürgschaften fordert. Aufgrund des Drucks hat die Bundesregierung 2001 nach langem Zögern endlich Umweltleitlinien für die Bürgschaften erlassen, die allerdings sehr vage und unverbindlich sind. In denen ist aber z.B. keine Rede von verbindlichen Umweltverträglichkeitsprüfungen. Einige Monate später hat auch die OECD eine entsprechende Empfehlung verabschiedet, die jed...
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