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18.09.2003 / Ausland / Seite 16

Neue Kraft

In Cancún zeigten Entwicklungsländer gewachsenes Selbstbewußtsein

Maria Mies

Das Scheitern der 5. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) im mexikanischen Cancún wird von hiesigen Kommentatoren in der Regel der Hartnäckigkeit der Industrieländer angelastet, die ihre Agrarexportsubventionen nicht den Regeln des neoliberalen »freien« Marktes opfern wollten. Verlierer dieses Scheiterns seien jedoch die ärmsten der Entwicklungsländer. Das meint u. a. auch der Wissenschaftler und SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Ulrich von Weizsäcker in der Frankfurter Rundschau vom 16. September. Als Gewinner nennt er die USA. Diese würden jetzt ihre Handelsregeln in bilateralen Verträgen durchsetzen. Zu den Verlierern zähle er aber auch die EU.

Letzteres ist richtig, denn es war vor allem die EU, und hier insbesondere Deutschland, die bzw. das auf die Einbeziehung der sogenannten Singapur-Themen in die Verhandlungsrunde drängte. Diese sind: Investitionsschutz, öffentliche Ausschreibungen, Wettbewerbsregeln und Handelserleichterungen. D...

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