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02.03.2021 / Inland / Seite 4

Altes Rezept

SPD-Spitze stellt Entwurf für Wahlprogramm vor. Partei will im Bundestagswahlkampf Image der »Agenda 2010«-Partei loswerden

Kristian Stemmler

Die SPD strampelt sich ab, findet aber nicht den Weg aus dem Umfragekeller und dümpelt derzeit bei Niedrigstwerten um die 16 Prozent. Es könnte also im September eng werden mit der neuerlichen Bewerbung als Juniorpartner der Union. Für den Bundestagswahlkampf kehrt die Partei daher zu einer bewährten, aber lange nur halbherzig verfolgten Strategie zurück: Es wird links geblinkt – mit der unausgesprochenen Maßgabe, nach dem Wahltag rechts abbiegen zu können. In ihrem Entwurf für ein Wahlprogramm, der am Montag von den Führungsgremien der Partei beraten wurde, geben sich die Sozialdemokraten als Vorkämpfer für soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz. Am Nachmittag präsentierten SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sowie die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Entwurf bei einer Pressekonferenz.

»Die SPD ist als erster auf dem Platz«, freute sich Scholz. Man habe bereits einen Kanzlerkandidaten und jetzt auch einen Programmentwurf. Es handl...

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