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09.09.2003 / Thema / Seite 10

Wieviel Krieg hält die Demokratie aus?

Die offen terroristischen Tendenzen im politischen System der USA und die Perspektiven des demokratischen Kampfes

Ekkehard Lieberam

Kurt Pätzold schrieb an dieser Stelle in der jungen Welt (11. März 2003): »Bush muß kein Braunhemd übergezogen werden«, aber die Außenpolitik der Bush-Administration mache deutlich, daß die Verwandtschaft des US-Präsidenten »mit dem gewesenen deutschen Führer« eine »Geistes-« und auch eine »Klassenverwandtschaft« ist. Und in der Friedensbewegung geht die Frage um, ob die Vorbereitung und Führung immer neuer Kriege seitens des US-Imperialismus mit dem Weiterbestehen demokratischer Institutionen und Rechte noch vereinbar ist.


Selbstermächtigung zum Krieg


Mit der Administration unter Präsident George Walker Bush haben in den USA politische Repräsentanten besonders aggressiver, zum Kriege treibender Kreise des Monopolkapitals die Regierungsgewalt übernommen. Die von Bush mit der Nationalen Sicherheitsstrategie vom September 2002 verkündete Kriegspolitik mit dem Ziel der Weltherrschaft sowie die damit einhergehenden Methoden (Zerstörung des Völkerre...



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